142/KOMM XXVII. GP
Kommuniqué
des Ausschusses für Familie und Jugend
über den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration betreffend EU-Jahresvorschau 2021 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2021 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2020/2021 (III-244 der Beilagen)
Die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration hat dem Nationalrat am 02. Februar 2021 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2021 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2021 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2020/2021 (III-244 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. März 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Barbara Neßler die Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Joachim Schnabel, Edith Mühlberghuber, Mag. Yannick Shetty, Rosa Ecker, MBA, Julia Elisabeth Herr sowie die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration MMag. Dr. Susanne Raab.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration betreffend EU-Jahresvorschau 2021 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2021 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2020/2021 (III-244 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Familie und Jugend einstimmig beschlossen.
Wien, 2021 03 18
Barbara Neßler Norbert Sieber
Schriftführung Obmann