Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Lebensmittelsicherheitsbericht 2019 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-148 der Beilagen)

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 22. Juni 2020 den gegenständlichen Bericht (III-148 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. März 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Ralph Schallmeiner die Abgeordneten Ing. Josef Hechenberger, Fiona Fiedler, BEd, Mag. Christian Drobits, Clemens Stammler, Peter Schmiedlechner und Mag. Gerald Hauser sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober.

 

Bei der Abstimmung wurde der Lebensmittelsicherheitsbericht 2019 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-148 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 03 18

                         Mag. Verena Nussbaum                                                  Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann