Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2021 (III-253 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 19. Februar 2021 den gegenständlichen Bericht über die EU-Jahresvorschau 2021 (III-253 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Mai 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kai Jan Krainer, Franz Leonhard Eßl, Josef Schellhorn sowie der Bundesminister für Finanzen Mag. Gernot Blümel, MBA.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU­Jahresvorschau 2021 (III-253 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, N,  dagegen: S, F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 05 11

                       Ing. Reinhold Einwallner                                                        Karlheinz Kopf

                                    Schriftführung                                                                            Obmann