Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2020 des Bundesministers für Finanzen (III-282 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 29. März 2021 den gegenständlichen Produktpirateriebericht 2020 (III-282 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Mai 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner die Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Maximilian Lercher, MMag. DDr. Hubert Fuchs sowie der Bundesminister für Finanzen Mag. Gernot Blümel, MBA.

 

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2020 des Bundesministers für Finanzen (III-282 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 05 11

                       Ing. Reinhold Einwallner                                                        Karlheinz Kopf

                                    Schriftführung                                                                            Obmann