Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen gem. § 15 Abs. 2 BHG 2013 über die langfristige Budgetprognose (III-81 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 18. Dezember 2019 den gegenständlichen Bericht (III-81 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 8. Mai 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Nina Tomaselli ergriff der Abgeordnete Christoph Stark das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen gem. § 15 Abs. 2 BHG 2013 über die langfristige Budgetprognose (III-81 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2020 05 08

                             Mag. Karin Greiner                                                        Gabriel Obernosterer

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann