Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-302 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 29. April 2021 den gegenständlichen Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2021 (III-302 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 09. Juni 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneter Eva-Maria Himmelbauer, BSc die Abgeordneten Katharina Kucharowits, Mag. Sibylle Hamann, Mag. Martina Künsberg Sarre, Mag. Hannes Amesbauer, BA und Fiona Fiedler, BEd sowie der Bundesminister für Bildung. Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-302 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 06 09

                           Mag. Sibylle Hamann                                                 Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann