Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Österreichischen Aufbau- und Resilienzplan 2020-2026, vorgelegt von der Bundesministerin für EU und Verfassung, vom Bundesminister für Finanzen und von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-311 der Beilagen)

Die Bundesministerin für EU und Verfassung, der Bundesminister für Finanzen und die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie haben dem Nationalrat am 30. April 2021 den Österreichischen Aufbau- und Resilienzplan 2020-2026 (III-311 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Mai 2021 in Verhandlung genommen. In seiner Sitzung am 14. Juni 2021 wurde der Bericht gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte am 11. Mai 2021 beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA die Abgeordneten Angela Baumgartner, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Ing. Reinhold Einwallner, MMag. DDr. Hubert Fuchs, Hermann Weratschnig, MBA MSc, Mag. Eva Blimlinger, Maximilian Lercher, Josef Schellhorn, Kai Jan Krainer, Andreas Ottenschläger und Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Bundesminister für Finanzen Mag. Gernot Blümel, MBA. Anschließend wurden die Verhandlungen vertagt.

 

In seiner Sitzung am 14. Juni 2021 hat der Budgetausschuss die Verhandlungen zum gegenständlichen Bericht wieder aufgenommen. In der Debatte ergriffen die Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Michael Bernhard, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Mag. Dr. Rudolf Taschner, Mag. Gerhard Kaniak, Erwin Angerer, Kai Jan Krainer und Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer und Dr. Helmut Berger (Leiter des Budgetdienstes) sowie die Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler und die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für EU und Verfassung, des Bundesministers für Finanzen und der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend den Österreichischen Aufbau- und Resilienzplan 2020-2026 (III‑311 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, G, dagegen: S, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 06 14

                            Mag. Karin Greiner                                                       Gabriel Obernosterer

                                    Schriftführung                                                                            Obmann