Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

über den Sechsten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-345 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 14. Juni 2021 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Juli 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze die Abgeordneten Irene Neumann-Hartberger und Dipl.-Ing. Gerhard Deimek sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA.

 

Bei der Abstimmung wurde der Sechste Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
(III-345 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 07 05

             Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA                               Eva-Maria Himmelbauer, BSc

                                    Schriftführung                                                                Obmannstellvertreterin