28/KOMM XXVII. GP
Kommuniqué
des Ausschusses für Arbeit und Soziales
über den Bericht der Bundesministerin
für Arbeit, Familie und Jugend betreffend
EU-Jahresvorschau 2020 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7
EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen
Kommission für 2020 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für
2019/2020 (III-118 der Beilagen)
Die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend hat
dem Nationalrat am 12. März 2020 den gegenständlichen Bericht
betreffend EU-Jahresvorschau 2020 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG
iVm
§ 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der
Europäischen Kommission für 2020 und des Achtzehnmonatsprogramms des
Rates für 2019/2020 (III-118 der Beilagen) zur
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 25. Juni 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die
Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Rebecca Kirchbaumer
die Abgeordneten Laurenz Pöttinger, Mag. Hannes Amesbauer,
BA, Mag. Gerald Loacker, Mag. Verena Nussbaum, Gabriele Heinisch-Hosek,
Fiona Fiedler, BEd, Dr. Gudrun Kugler sowie die Bundesministerin für Arbeit, Familie und
Jugend
Mag. (FH) Christine Aschbacher und der Ausschussobmann Abgeordneter
Josef Muchitsch.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend EU-Jahresvorschau 2020 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2020 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2019/2020 (III-118 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, N, dagegen: S, F) zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss
für Arbeit und Soziales Stimmenmehrheit
(dafür: V, F, G, N, dagegen: S) beschlossen.
Wien, 2020 06 25
Mag. Markus Koza Josef Muchitsch
Schriftführung Obmann