Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-330 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 31. Mai 2021 den gegenständlichen Bericht über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2021 (III-330 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Oktober 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten MMag. Dr. Agnes Totter, BEd die Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Dr. Elisabeth Götze, Katharina Kucharowits, Mag. Martina Künsberg Sarre sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2021(III-330 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 10 05

                           Mag. Sibylle Hamann                                                 Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann