286/KOMM XXVII. GP
Kommuniqué
des Ausschusses für Arbeit und Soziales
über den Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2020, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-352 der Beilagen)
Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 21. Juni 2021 den gegenständlichen Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2020, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-352 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. Oktober 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
Gemäß § 40 Abs. 1 GOG beschloss der Ausschuss einstimmig, Frau Mag. Elke Niederl (stellvertretende Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen) als Expertin beizuziehen.
An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin
Abgeordnete Heike Grebien die Abgeordneten Peter Wurm, Mag.
Verena Nussbaum, Fiona Fiedler, Bed, Kira Grünberg,
Dr. Dagmar Belakowitsch, Gabriele Heinisch-Hosek sowie die stellvertretende
Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit
Behinderungen Mag. Elke Niederl und der Bundesminister für
Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Dr. Wolfgang Mückstein.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Anwalts für
Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die
Tätigkeit im Jahr 2020, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales,
Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-352 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit
(dafür: V, F, G, N, dagegen: S ) zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.
Wien, 2021 10 06
Mag. Markus Koza Josef Muchitsch
Schriftführung Obmann