Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den Jahresbericht 2020 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-403 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 27. August 2021 den gegenständlichen Bericht betreffend den Jahresbericht 2020 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-403 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 06. Oktober 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter und Ausschussobmann Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch die Abgeordneten David Stögmüller, Dr. Johannes Margreiter, Mario Lindner, Nurten Yılmaz, der Amtsführende Vorsitzende der Parlamentarischen Bundesheerkommission Mag. Friedrich Ofenauer, die Vorsitzenden Robert Laimer und Dr. Reinhard Eugen Bösch sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den Jahresbericht 2020 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-403 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 10 06

                               Johann Höfinger                                                     Dr. Reinhard Eugen Bösch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann