Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2020, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-378 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 20. Juli 2021 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2020 (III-378 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. Oktober 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG die Geschäftsführerin der Schienen-Control GmbH, Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M, MBA als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Mag. Meri Disoski die Abgeordneten Franz Leonhard Eßl, Hermann Weratschnig, MBA MSc, Dr. Johannes Margreiter, Klaus Köchl, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Andreas Ottenschläger und die Auskunftsperson Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M, MBA sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Dr. Magnus Brunner, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2020, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-378 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 10 07

                      Christian Hafenecker, MA                                                 Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführung                                                                            Obmann