Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-434 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 28. September 2021 den gegenständlichen Bericht über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2021 (III-434 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. Dezember 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Sibylle Hamann die Abgeordneten Petra Vorderwinkler, Dr. Elisabeth Götze, Melanie Erasim, MSc, Mag. Martina Künsberg Sarre, MMag. Dr. Agnes Totter, BEd und Hermann Brückl, MA sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2021 (III-434 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 12 07

                           Mag. Sibylle Hamann                                                 Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann