Kommuniqué

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Tätigkeitsbericht 2020 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration (III-457 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration hat dem Nationalrat am 25. Oktober 2021 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2020 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-457 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 07. Dezember 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

Gemäß § 40 Abs. 1 des Geschäftsordnungsgesetzes des Nationalrates beschloss der Ausschuss einstimmig, den Experten Dr. German Müller beizuziehen.

 

Nach einleitenden Statements der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration MMag. Dr. Susanne Raab sowie des Experten Dr. German Müller ergriffen außer der Berichterstatterin Abgeordneten Barbara Neßler die Abgeordneten Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler, Petra Wimmer, Michael Bernhard, Edith Mühlberghuber, Eva Maria Holzleitner, BSc, Julia Elisabeth Herr und David Stögmüller das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht 2020 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration (III-457 der Beilagen), einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Familie und Jugend einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2021 12 07

                                Barbara Neßler                                                                 Norbert Sieber

                                    Schriftführung                                                                            Obmann