Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

über den Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2020, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung und von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-139 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung und die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie haben dem Nationalrat am 28. Mai 2020 den gegenständlichen Österreichischen Forschungs- und Technologiebericht 2020 (III-139 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 01. Juli 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin, der Abgeordneten Mag. Eva Blimlinger, die Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA, Mag. Corinna Scharzenberger, Dr. Elisabeth Götze, Katharina Kucharowits, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek und Mag. Dr. Sonja Hammerschmid sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA, die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck, der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann und die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger.

 

Ein Antrag des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, die Verhandlung über die Vorlage zu vertagen, fand nicht die Zustimmung der Ausschussmehrheit (dafür: S, F, N, dagegen: V, G).

Bei der Abstimmung wurde der Österreichische Forschungs- und Technologiebericht 2020, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung und von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-139 der Beilagen), mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, dagegen: F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung einstimmig beschlossen.

Wien, 2020 07 01

              Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA                                  Eva-Maria Himmelbauer, BSc

                                    Schriftführung                                                                Obmannstellvertreterin