Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion in den Jahren 2019 und 2020 (III-506 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Arbeit hat dem Nationalrat am 07. Dezember 2021 den gegenständlichen Bericht über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion in den Jahren 2019 und 2020 (III-506 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 03. Februar 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Tanja Graf die Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Mag. Markus Koza, Mag. Gerald Loacker sowie der Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher und der Ausschussobmann Abgeordneter Josef Muchitsch.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Arbeit über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion in den Jahren 2019 und 2020 (III-506 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2022 02 03

                                     Tanja Graf                                                                    Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann