Kommuniqué

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend EU-Jahresvorschau 2022 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022 und des 18-Monatsprogramms des Rates für 2022/2023 (III-561 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2022 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2022 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022 und des 18-Monatsprogramms des Rates für 2022/2023 (III-561 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. März 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Barbara Neßler die Abgeordneten Petra Wimmer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Michael Bernhard, Rosa Ecker, MBA, Eva Maria Holzleitner, BSc, Mag. Sibylle Hamann, Melanie Erasim, MSc, Ralph Schallmeiner, Joachim Schnabel, Fiona Fiedler, BEd sowie die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend EU-Jahresvorschau 2022 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022 und des 18-Monatsprogramms des Rates für 2022/2023 (III-561 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Familie und Jugend einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2022 03 10

                                Barbara Neßler                                                                 Norbert Sieber

                                    Schriftführung                                                                            Obmann