Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2022 (III-555 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2022 den gegenständlichen Bericht über EU Vorhaben 2022 (III-555 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. März 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA die Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Dr. Christoph Matznetter, Erwin Angerer, Dr. Elisabeth Götze, Dr. Helmut Brandstätter, Mag. Gerald Loacker, Ing. Martin Litschauer, Walter Rauch, MMMag. Dr. Axel Kassegger sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2022 (III-555 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2022 03 10

                                 Erwin Angerer                                                                  Peter Haubner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann