Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2022 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Programmes des Rates (III-537 d.B.)

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 20. Jänner 2022 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2022 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Programmes des Rates (III-537 d.B.) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. März 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten David Stögmüller die Abgeordneten Mag. Friedrich Ofenauer, Robert Laimer, MMMag. Dr. Axel Kassegger,
Douglas Hoyos-Trauttmansdorff sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung
Mag. Klaudia Tanner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2022 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des Programmes des Rates (III-537 d.B.) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2022 03 15

                               Johann Höfinger                                                     Dr. Reinhard Eugen Bösch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann