Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-585 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 25. Februar 2022 den gegenständlichen Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner 2022 (III-585 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 2. Juni 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Sibylle Hamann die Abgeordneten Petra Vorderwinkler, MMag. Dr. Agnes Totter, BEd, Hermann Brückl, MA, MMag. Katharina Werner, Bakk., Mag. Eva Blimlinger und Klaus Köchl sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-585 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2022 06 02

                           Mag. Sibylle Hamann                                                 Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann