Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den 8. Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gemäß § 44 UVP-G 2000 betreffend die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-597 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 10. März 2022 den gegenständlichen Bericht gemäß § 44 UVP-G 2000 betreffend die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-597 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Juni 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Dr. Astrid Rössler die Abgeordneten Rudolf Silvan, Walter Rauch, Fiona Fiedler, BEd, Joachim Schnabel, Julia Elisabeth Herr, Ing. Martin Litschauer, Ing. Reinhold Einwallner, Tanja Graf, Andreas Kollross, sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA.

 

Bei der Abstimmung wurde der 8. Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gemäß § 44 UVP-G 2000 betreffend die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-597 der Beilagen) einstimmig  zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2022 06 22

                                 Nikolaus Prinz                                                                 Lukas Hammer

                                    Schriftführung                                                                            Obmann