Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-657 der Beilagen)

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 27. Mai 2022 den gegenständlichen Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2022 (III-657 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Juli 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Sibylle Hamann die Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Petra Tanzler, Eva Maria Holzleitner, BSc, Mag. Martina Künsberg Sarre, Martina Kaufmann, MMSc BA, Klaus Köchl, Mag. Gerald Hauser, MMag. Katharina Werner, Bakk. und Nico Marchetti sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung  (III-657 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F ) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2022 07 05

                           Mag. Sibylle Hamann                                                 Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann