Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Mai 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-683 der Beilagen)

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 29. Juni 2022 den gegenständlichen Bericht über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Mai 2022 (III- 683 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 30. September 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten MMag. Dr. Agnes Totter, BEd die Abgeordneten Petra Tanzler, Hermann Brückl, MA, Klaus Köchl und Mag. Sibylle Hamann sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Mai 2022 (III-683 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N , dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig.

Wien, 2022 09 30

                           Mag. Sibylle Hamann                                                 Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann