Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Tätigkeitsbericht 2022 der Energie-Control Austria, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-744 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 14. September 2022 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2022 der Energie-Control Austria (III-744 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses (dafür: S, F, N, dagegen: V, G).

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 5. Oktober 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Lukas Hammer die Abgeordneten Alois Schroll, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Christoph Stark, Mag. Gerald Loacker, Melanie Erasim, MSc, Ing. Martin Litschauer, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer und Erwin Angerer sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA. Die Vorstände der Energie-Control Austria, Dr. Alfons Haber und Dr. Wolfgang Urbantschitsch gaben eine einleitende Stellungnahme ab und beantworteten die an sie gerichteten Fragen.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend den Tätigkeitsbericht 2022 der Energie-Control Austria (III-744 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2022 10 05

                                 Erwin Angerer                                                                  Peter Haubner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann