Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2016/2017 und 2018 (III-74 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten hat dem Nationalrat am 29. November 2019 den Außen- und Europapolitischen Bericht 2016/2017 und 2018 (III-74 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. März 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich, Dr. Nikolaus Scherak, MA, Petra Bayr, MA MLS, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic und Mag. Dr. Martin Graf sowie der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M..

 

Bei der Abstimmung wurde der Außen- und Europapolitische Bericht 2016/2017 und (III-74 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, G, N, dagegen: S) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Außenpolitische Ausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2020 03 10

                Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA                                  Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau