Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-702 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 14. Juli 2022 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2021 (III-702 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. Oktober 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. Der Verkehrsausschuss beschloss einstimmig, gemäß § 40 Abs. 1 GOG die Geschäftsführerin der Schienen-Control GmbH, Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M, MBA als Auskunftsperson den Beratungen beizuziehen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Leonhard Eßl die Abgeordneten Alois Schroll, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek und die Auskunftsperson Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M, MBA sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Ausschussobmann Abgeordneter Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-702 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2022 10 19

                      Christian Hafenecker, MA                                                 Alois Stöger, diplômé

                                    Schriftführung                                                                            Obmann