Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den Jahresbericht 2019 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-177 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 23. September 2020 den gegenständlichen Bericht über den Jahresbericht 2019 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-177 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 05. Oktober 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch die Abgeordneten Ing. Manfred Hofinger, Ing. Mag. Volker Reifenberger, Robert Laimer, Dr. Johannes Margreiter, David Stögmüller und die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner sowie der Ausschussobmann und zugleich Amtsführender Vorsitzender der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen Dr. Reinhard Eugen Bösch sowie der Vorsitzende der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen Abg.z.NR. a.D. Otto Pendl.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den Jahresbericht 2019 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-177 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2020 10 05

                               Johann Höfinger                                                     Dr. Reinhard Eugen Bösch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann