Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2019, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-171 der Beilagen)

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 11. September 2020 den gegenständlichen Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2019, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-171 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. Oktober 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG beschloss der Ausschuss einstimmig, Frau Mag. Elke Niederl (stellvertretende Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen) als Expertin beizuziehen.

 

Als Berichterstatterin für den Ausschuss fungierte die Abgeordnete Heike Grebien. Nach einer einleitenden Stellungname durch die stellvertretende Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen Frau Mag. Elke Niederl ergriffen in der Debatte die Abgeordneten Kira Grünberg, Mag. Verena Nussbaum, Fiona Fiedler, BEd, Dr. Dagmar Belakowitsch, Mag. Christian Drobits und Frau Mag. Elke Niederl sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2019, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-171 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2020 10 06

                                     Tanja Graf                                                                    Josef Muchitsch

                                    Schriftführung                                                                            Obmann