Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-685 der Beilagen)

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 29. Juni 2022 den gegenständlichen Bericht (III-685 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. November 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ing. Josef Hechenberger die Abgeordneten Mag. Julia Seidl, Ralph Schallmeiner, Peter Wurm, Mag. Christian Drobits sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak.

 

Bei der Abstimmung wurde der Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-685 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit
(dafür: V, tw. S, F, G, N, dagegen: tw. S) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2022 11 07

                           Angela Baumgartner                                                     Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann