Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Monitoringbericht Zielsteuerung-Gesundheit 2021 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommission sowie Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2022 und 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz aufgrund der Entschließung des Nationalrats vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III‑721 der Beilagen)

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 18. August 2022 den gegenständlichen Bericht (III-721 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. November 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ralph Schallmeiner die Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Fiona Fiedler, BEd, Peter Wurm, Philip Kucher, Mag. Julia Seidl, Mag. Gerald Hauser sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak.

 

Bei der Abstimmung wurde der Monitoringbericht Zielsteuerung-Gesundheit 2021 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommission sowie Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2022 und 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz aufgrund der Entschließung des Nationalrats vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP
(III-721 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2022 11 07

                           Angela Baumgartner                                                     Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann