Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Ersten Bericht der Expert:innengruppe zur Beobachtung und Analyse der Inflationsentwicklung (EBAI) des Bundesministers für Finanzen und dem Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-681 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen und der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz haben dem Nationalrat am 27. Juni 2022 den gegenständlichen Ersten Bericht der Expert:innengruppe zur Beobachtung und Analyse der Inflationsentwicklung (EBAI) (III-681 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. November 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Mag. Selma Yildirim, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Mag. Gerhard Kaniak, Michael Bernhard, Andreas Ottenschläger, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kai Jan Krainer sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Erste Bericht der Expert:innengruppe zur Beobachtung und Analyse der Inflationsentwicklung (EBAI) des Bundesministers für Finanzen und des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-681 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, N, dagegen: S, F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2022 11 29

                       Ing. Reinhold Einwallner                                                        Karlheinz Kopf

                                    Schriftführung                                                                            Obmann