Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-779 der Beilagen)

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 20. Oktober 2022 den gegenständlichen Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2022 (III-779 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 30. November 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ing. Johann Weber die Abgeordneten Katharina Kucharowits, Mag. Sibylle Hamann, Mag. Gerald Hauser, MMag. Katharina Werner, Bakk., Hermann Brückl, MA und Petra Tanzler sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2022 (III-779 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig  beschlossen.

 

Wien, 2022 11 30

                           Mag. Sibylle Hamann                                                 Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann