Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

über den Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juli 2022 – Untergliederung 34 Innovation und Technologie (Forschung), vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-733 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 31. August 2022 den gegenständlichen Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juli 2022 – Untergliederung 34 Innovation und Technologie (Forschung) (III-733 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. Dezember 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligte sich die Berichterstatterin Abgeordnete Dipl.-Ing. Andrea Holzner.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juli 2022 – Untergliederung 34 Innovation und Technologie (Forschung), vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-733 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, tw. F, G, N, dagegen: tw. F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, tw. F, G, N, dagegen: tw. F) beschlossen.

Wien, 2022 12 07

             Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA                               Eva-Maria Himmelbauer, BSc

                                    Schriftführung                                                                Obmannstellvertreterin