711/KOMM XXVII. GP
Kommuniqué
des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung
über den Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2022 – Untergliederung 34 Innovation und Technologie (Forschung), vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-790 der Beilagen)
Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 31. Oktober 2022 den gegenständlichen Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2022 – Untergliederung 34 Innovation und Technologie (Forschung) (III-790 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. Dezember 2022 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der Debatte beteiligte sich die Berichterstatterin Abgeordnete Dipl.-Ing. Andrea Holzner.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2022 – Untergliederung 34 Innovation und Technologie (Forschung), vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-790 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, tw. F, G, N, dagegen: tw. F) zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung einstimmig beschlossen.
Wien, 2022 12 07
Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA Eva-Maria Himmelbauer, BSc
Schriftführung Obmannstellvertreterin