Kommuniqué

des Ausschusses für innere Angelegenheiten

über den Bericht des Bundesministers für Inneres betreffend Aktionsplan Deepfake aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 14. Oktober 2020, E 104-NR/XXVII.GP (III-740 der Beilagen)

Der Bundesminister für Inneres hat dem Nationalrat am 2. September 2022 den gegenständlichen Bericht über den Aktionsplan Deepfake aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 14. Oktober 2020, E 104-NR/XXVII.GP (III-740 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für innere Angelegenheiten hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. Jänner 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Georg Bürstmayr die Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Petra Tanzler und Dr. Nikolaus Scherak, MA sowie der Bundesminister für Inneres Mag. Gerhard Karner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Inneres betreffend Aktionsplan Deepfake aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 14. Oktober 2020, E 104-NR/XXVII.GP (III-740 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für innere Angelegenheiten einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 01 18

                         Mag. Faika El-Nagashi                                                    Dr. Christian Stocker

                                    Schriftführung                                                                            Obmann