Kommuniqué

des Verfassungsausschusses

über den Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2019 (III-220 der Beilagen)

Das Bundeskanzleramt hat dem Nationalrat am 8. Jänner 2021 den gegenständlichen Bericht über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2019 (III-220 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Verfassungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 24. Jänner 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich die Abgeordneten Mag. Eva Blimlinger, Mag. Christian Drobits und Michael Bernhard sowie die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung des Bundeskanzleramtes 2019 (III-220 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 01 24

                           Mag. Klaus Fürlinger                                                     Mag. Jörg Leichtfried

                                    Schriftführung                                                                            Obmann