Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2023 (III-867 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 30. Jänner 2023 den gegenständlichen Bericht betreffend Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2023 (III-867 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 16. Februar 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Astrid Rössler die Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Cornelia Ecker, Ing. Martin Litschauer sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Obmannstellvertreter Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2023 (III-867 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 02 16

                                     Franz Hörl                                                        Johannes Schmuckenschlager

                                    Schriftführung                                                                  Obmannstellvertreter