Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

Bericht des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft betreffend EU Vorhaben 2023 (III- 877 der Beilagen)

Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2023 den gegenständlichen Bericht betreffend EU Vorhaben 2023 (III-877 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. März 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneter Dr. Elisabeth Götze die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Dr. Christoph Matznetter, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Laurenz Pöttinger, Michael Bernhard und Ing. Martin Litschauer sowie der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft betreffend EU Vorhaben 2023 (III-877 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2023 03 14

                                 Erwin Angerer                                                                  Peter Haubner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann