Kommuniqué

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Tätigkeitsbericht 2021 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien (III-821 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien hat dem Nationalrat am 5. Dezember 2022 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2021 der Bundesstelle für Sektenfragen (III-821 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 16. März 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

Gemäß § 40 Abs. 1 GOG beschloss der Ausschuss einstimmig, die Geschäftsführerin der Bundesstelle für Sektenfragen, Mag. Ulrike Schiesser, als Auskunftsperson beizuziehen.

Nach einleitenden Stellungnahmen der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien MMag. Dr. Susanne Raab sowie der Auskunftsperson Mag. Ulrike Schiesser beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Barbara Neßler die Abgeordneten Carina Reiter, Petra Wimmer, Eva Maria Holzleitner, BSc, Wolfgang Zanger, Ralph Schallmeiner, Fiona Fiedler, BEd, Lukas Brandweiner, Julia Elisabeth Herr, Rosa Ecker, MBA und Christian Oxonitsch an der Debatte.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht 2021 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien (III-821 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Familie und Jugend einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 03 16

                                Barbara Neßler                                                                 Norbert Sieber

                                    Schriftführung                                                                            Obmann