Kommuniqué

des Ausschusses für Familie und Jugend

über den Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend EU-Jahresvorschau 2023 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2023 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2022/2023 (III-869 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien hat dem Nationalrat am 30. Jänner 2023 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2023 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B‑VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2023 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2022/2023 (III-869 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Familie und Jugend hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 16. März 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

Nach einer einleitenden Stellungnahme der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien MMag. Dr. Susanne Raab beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Mag. Johanna Jachs die Abgeordneten Petra Wimmer, Eva Maria Holzleitner, BSc, Rosa Ecker, MBA, Ralph Schallmeiner, Michael Bernhard, Maria Großbauer, Christian Oxonitsch, Julia Elisabeth Herr, Fiona Fiedler, BEd und Maximilian Köllner, MA, an der Debatte.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend EU-Jahresvorschau 2023 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2023 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2022/2023 (III-869 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Familie und Jugend einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 03 16

                                Barbara Neßler                                                                 Norbert Sieber

                                    Schriftführung                                                                            Obmann