Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2023 (III-872 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2023 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Arbeitsprogramm 2023 (III-872 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. März 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka die Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic, Dr. Helmut Brandstätter, Mag. Martin Engelberg, Dr. Harald Troch, Michel Reimon, MBA, Henrike Brandstötter, Mag. Bettina Rausch, Petra Bayr, MA MLS und Petra Steger sowie der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2023 betreffend (III-872 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Außenpolitischen Ausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2023 03 23

               Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA                                Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc

                                    Schriftführung                                                                             Obfrau