Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2023 (III-875 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2023 den gegenständlichen Bericht über die EU-Jahresvorschau 2023 (III-875 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. März 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Leonhard Eßl die Abgeordneten Hermann Brückl, MA, Dr. Christoph Matznetter, Michael Bernhard, Dr. Elisabeth Götze, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Mag. Nina Tomaselli, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2023 (III-875 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 03 23

                       Ing. Reinhold Einwallner                                                        Karlheinz Kopf

                                    Schriftführung                                                                            Obmann