Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 19. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-19), der 7. Wiederauffüllung des von der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung verwalteten Globalen Umweltfazilität-Treuhandfonds (GEF-7) sowie der 11. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-11) (III-855 und Zu III-855 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 12. Jänner 2023 den gegenständlichen Bericht über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 19. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-19), der 7. Wiederauffüllung des von der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung verwalteten Globalen Umweltfazilität-Treuhandfonds (GEF-7) sowie der 11. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-11) (III-855 und Zu III-855 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. März 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze die Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Mag. Gerhard Kaniak und Gabriel Obernosterer sowie der Bundesminister für Finanzen Dr. Magnus Brunner, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 19. Wiederauffüllung der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA-19), der 7. Wiederauffüllung des von der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung verwalteten Globalen Umweltfazilität-Treuhandfonds (GEF-7) sowie der 11. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-11) (III-855 und Zu III-855 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 03 23

                       Ing. Reinhold Einwallner                                                        Karlheinz Kopf

                                    Schriftführung                                                                            Obmann