Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2023 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Programmes des Rates (III-858 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 23. Jänner 2023 den gegenständlichen Bericht (III-858 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 17. April 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Mag. Georg Bürstmayr die Abgeordneten Robert Laimer, Mag. Friedrich Ofenauer,
Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Süleyman Zorba, Rudolf Silvan, Petra Wimmer,
Mag. Gerhard Kaniak, Ing. Martin Litschauer sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung
Mag. Klaudia Tanner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2023 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Programmes des Rates (III-858 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit
(dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 04 17

                               Johann Höfinger                                                 Ing. Mag. Volker Reifenberger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann