Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Monitoring der Finanzzielsteuerung; Kurzbericht für das Jahr 2022 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-893 der Beilagen)

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 24. Februar 2023 den gegenständlichen Bericht zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. April 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Ralph Schallmeiner die Abgeordneten Angela Baumgartner, Rudolf Silvan, Mag. Gerald Loacker und Philip Kucher, sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch sowie der Ausschussobmann Mag. Gerhard Kaniak.

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-893 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, N dagegen: S, F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 04 18

                           Angela Baumgartner                                                     Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann