Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2023 (Jänner bis Februar 2023) vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III‑943 der Beilagen)

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 5. Mai 2023 den gegenständlichen Bericht (III-943 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. Juni 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ralph Schallmeiner, die Abgeordneten Karl Schmidhofer, Mag. Gerald Hauser, Fiona Fiedler, BEd, Philip Kucher und Dr. Dagmar Belakowitsch sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege, und Konsumentenschutz Johannes Rauch und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak.

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht (III-943 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, G, dagegen: S, F, N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 06 06

                             Bedrana Ribo, MA                                                       Mag. Gerhard Kaniak

                                    Schriftführung                                                                            Obmann