Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft (III-962 der Beilagen)

Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft hat dem Nationalrat am 13. Juni 2023 den gegenständlichen Bericht über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2022 (III-962 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 21. Juni 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ing. Martin Litschauer die Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Dr. Elisabeth Götze, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Andreas Ottenschläger, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Laurenz Pöttinger und Dr. Johannes Margreiter sowie der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher.

Die interimistische Leiterin der Bundeswettbewerbsbehörde Dr. Natalie Harsdorf-Borsch stellte den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2022 vor und beantwortete die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft (III-962 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2023 06 21

                   MMMag. Dr. Axel Kassegger                                                    Peter Haubner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann