Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Feber 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-907 der Beilagen)

Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 23. März 2023 den gegenständlichen Bericht  über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Feber 2023 (III-907 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Juni 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten MMag. Dr. Agnes Totter, BEd die Abgeordneten Petra Tanzler, Hermann Brückl, MA, Mag. Martina Künsberg Sarre und Christian Oxonitsch sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Feber 2023 (III-907 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, G, N, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 06 22

                  Mag. Martina Künsberg Sarre                                        Mag. Dr. Rudolf Taschner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann