Kommuniqué

des Landesverteidigungsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den Jahresbericht 2021 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-918 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 12. April 2023 den gegenständlichen Bericht (III-918 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 27. Juni 2023 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Ing. Manfred Hofinger die Abgeordneten Mag. Friedrich Ofenauer, Robert Laimer, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Alois Kainz, Ing. Martin Litschauer sowie die Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner und der Ausschussobmann Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den Jahresbericht 2021 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-918 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2023 06 27

                               Johann Höfinger                                                 Ing. Mag. Volker Reifenberger

                                    Schriftführung                                                                            Obmann